| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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AGB – Nutzungsbestimmungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen der Franken-Portale 1. Geltungsbereich Die nachfolgenden Bestimmungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die Online Dienste der Franken-Portale von k-consult, Birkentalstr. 36a, 97209 Veitshöchheim, vertreten durch Karoline Krahn (im Folgenden "Franken-Portale"). Die Franken-Portale bieten ihre Online Dienste natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden „Nutzer“) ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB an. Durch das Schalten und beauftragen einer Veröffentlichung von Inhalten in den Franken-Portalen, z.B. einer Anzeige, Werbung, Inhalten im Franken-Bilderbuch, eines Kalendereintrages oder Franken-ABC Eintrages, erkennt der Nutzer diese AGB ausdrücklich an. AGB des Nutzers gelten nicht, es sei denn Franken-Portale hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt. Die AGB gelten für sämtliche Angebote der Franken-Portale sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB. Unsere Mitarbeiter sind zu mündlichen Zusagen nicht berechtigt. Unsere AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen. Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden AGB des Kunden wird hiermit widersprochen. Sie werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Soweit auf den Franken-Portalen spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden (z.B. Branchenbuch oder Vermarktung von Werbebannern), können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Als Spezialregelung gehen besondere Bedingungen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten. Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über Franken-Portale vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten. 2. Angebot oder Vertragsschluss Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch hinsichtlich der Preisangaben. Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder sonstigen Leistungsdaten bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Das mit dem Auftrag gewählte Angebot oder die inanspruchgenommenen Leistungen der Franken-Portale sind verbindlich. Verträge bedürfen zur Rechtswirkasamkeit der Ausführung des Auftrags durch uns. 3. Preise, Lieferzeiten, Zahlung Für die Eintragsservices der Franken-Portale gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste. Die Vergütung ist unverzüglich, spätestens nach Zugang einer Rechnung, ohne Abzug zahlbar und fällig. Franken-Portale ist berechtigt, Zahlungen nach eigenem Ermessen auf die geschuldeten Leistungen zu verrechnen und, wenn mehrere Schuldverhältnisse zwischen ihr und dem Nutzer bestehen, zu bestimmen, auf welches Schuldverhältnis und auf welche geschuldeten Leistungen Zahlungen zu verrechnen sind. Entscheidet sich der Nutzer vor Ablauf der Mindestlaufzeit oder während eines Folgejahres zur Löschung seines Eintrages, wird die anteilige Jahresgebühr nicht zurückerstattet, es sei denn, es liegt Verschulden von Franken-Portale vor. Sämtliche Forderungen werden allein durch Franken-Portale eingezogen. Zulässiges Zahlungsverfahren ist das Lastschriftverfahren. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Franken-Portale die jeweils fällige Vergütung vom angegebenen Bankkonto einzieht. Bei Rücklastschriften, die der Nutzer zu vertreten hat, berechnet Franken-Portale eine pauschale Gebühr (für Bankgebühren und Bearbeitung) in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder die Überweisung des Rechnungsbetrages (zzgl. der pauschalen Bearbeitungsgebühr) nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die Franken-Portale aufwandsbezogen gesondert berechnen kann. 4. Nutzerkreis und Verfügbarkeit Die Angebote und Dienste von Franken Portale sind für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen. Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote muss sich der Nutzer vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Dienste und Angebote nur gegenüber volljährigen Nutzern zu erbringen. Franken-Portale ist berechtigt, die Angebote und Dienste jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Soweit der Nutzer spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen. Franken-Portale ist bemüht, sich im Rahmen ihrer technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu den Portalen täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, systemimmanenter Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit der Portale oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit der Franken-Portale oder einzelner Angebote und Dienste. 5. Pflichten des Nutzers Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesonders die nationalen und internationalen Urheber-, Marken-, Kennzeichen-, Patent- und Namensrechte, sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter und Angebote und Dienste der Franken-Portale nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesonders pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt. Die Angebote und Dienste der Franken-Portale dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden, insbesondere das massenhafte unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming) ist verboten. Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers, die geeignet sind die Angebote und Dienste der Franken-Portale zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, Franken-Portale alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren, hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt Franken-Portale von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren. Franken-Portale ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren. 6. Verantwortlichkeit für die Inhalte der Franken-Portale Die Franken-Portale sind bemüht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste sicherzustellen. Gleichwohl können die Franken-Portale hierfür keine Garantie übernehmen. Eine Vielzahl von Inhalten, Informationen und Diensten der Franken-Portale werden durch Partner von Franken-Portale oder Dritte bereitgestellt. Grundsätzlich liegt die Verantwortlichkeit für fremde Inhalte alleine beim Anbieter. Franken-Portale übernimmt keinerlei Haftung und Gewährleistung für diese fremden Inhalte. Auf fremde Inhalte wird durch Quellenangaben, Vermerke wie „powered by“ oder - wie auch bei den genannten Partnern- das Logo, hingewiesen. Falls der Nutzer über Links den Franken-Portalen auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ebenfalls ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. Franken-Portale macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung der Franken-Portale für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Franken-Portale vergewissert sich, dass sich zum Zeitpunkt der Verlinkung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten befinden. Franken-Portale macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen. 7. Haftung von Franken-Portale Franken-Portale haftet nicht bei einfacher Fahrlässigkeit, wenn vertragliche Pflichten verletzt wurden, die keine Kardinalpflichten sind. Bei der Verletzung von Kardinalpflichten und einfacher Fahrlässigkeit haftet Franken-Portale nur beschränkt auf den typischen und vorhersehbaren Schaden. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung bei Vermögensschäden auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie im Falle einer gesetzlichen Garantiehaftung. Die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt. Diese Haftungsregelungen gelten für alle Ansprüche, gleich woraus diese resultieren. 8. Datenschutz Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Zahlungsdaten bei Franken-Portale gespeichert und zur Durchführung der Franken-Portale-Dienste verwendet und verarbeitet werden. Franken-Portale achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten, die Franken-Portale im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Franken-Portale-Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt Franken-Portale nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Franken-Portale wird diese Informationen nur offen legen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu vorliegt, oder in dem Fall, dass der Nutzer einer Offenlegung zustimmt. Franken-Portale darf den Nutzer in Bezug auf die zu erbringenden Leistungen per eMail, telefonisch oder per Fax kontaktieren. 9. Urheberrecht Alle in Franken-Portale veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. Gleiches gilt für die Einbindung und/oder Darstellung von zu Franken-Portale gehörenden Webseiten mittels eines Hyperlinks (Framing). Zuwiderhandlungen werden von Franken-Portale zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt. 10. Sonstige Bestimmungen Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können von Franken-Portale jederzeit geändert werden. Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand Würzburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. |